SPD will notfalls Verfassungsänderung für kostenfreie Kitas?
morchen2409
2006-11-13 05:02:36 UTC
Wird die SPD im Wahlkampf deutliche sozialdemokratische Akzente in der Familienpolitik setzen?
Sechs antworten:
chatti
2006-11-13 05:24:38 UTC
Ich wohne in der Pfalz, der Heimat des Herrn Beck, des Herrn Möchte-Gern-Kanzler-Werden. Wenn man hier hinter die Kulissen der SPD-Landes-Regierung schaut, wird dir speiübel. Das wird natürlich bei anderen Parteien ähnlich sein, aber hier wird man nicht einmal mehr rot, wenn Politiker gegen das Grundgesetz verstoßen und jeder das mitbekommt. Es werden sich gegenseitig die Hände gewaschen. Und Hr. Beck, Vorsitzender der SPD ist dafür bekannt, daß öffentlich etwas anderes gesagt wird wie hinter verschlossenen Türen!!!!
Es wird doch wohl niemand mehr an Wahlversprechen glauben? Aus dem Dornröschenschlaf sollten doch inzwischen alle Bürger aufgewacht sein.
PS: Ich frage mich auch schon ob die SPD nun wieder versuchen wird Neuwahlen zu erzwingen, da man ja doch noch nicht im Wahlkampf ist - man kann aber darauf hin arbeiten, indem man Unzufriedenheit schürft und falsche Versprechen gibt. SPD und CDU sollten in einer Koalition zusammenarbeiten, liefern sich aber Schlachten um Wählergunst. Ist das Absicht der SPD?
beynhardt
2006-11-13 05:07:56 UTC
Für kostenfreie Kitas braucht man keine Verfassungsänderung. Übrigens ist der Wahlkampf gerade vorbei, die nächsten Wahlen sind erst in ein paar Jahren.
2006-11-13 05:07:08 UTC
SPD und CDU werden sich immer mehr in der Sozialpolitik übertrumpfen wollen.
2006-11-13 05:29:54 UTC
die spd versucht es zwar,schafft es aber nicht,die cdu ist garnicht erst auf solch einen gedanken gekommen,obwohl die sich ja auch ne volkspartei nennen,und jetzt in der koalition versuchen sich beide darin zu übertreffen,etwas zu forden,was der andere auf keinen fall will
2006-11-13 05:22:09 UTC
Als die SPD 7 Jahre in der Regierung war, hätte sie doch so etwas machen können. Aber wie wir nicht anders von der SPD gewöhnt sind, gibts immer mal ein paar alibi-linke Forderungen von sich, die nach den Wahlen wieder dem neoliberalen "Pragmatismus" geopfert werden.
Die Linkspartei fordert sowas außerdem schon die ganze Zeit. Die SPD muss sich halt neben den richtigen Linken profilieren, will sie nicht untergehen, was sie sowieso tun wird, wenn sie so weiter macht.
Außerdem stellt sich die Frage, ob es sinnvoll erscheint für kostenlose Kitas das Kindergeld zu streichen, was ja einen beträchtlichen Anteil der Einnahmen ausmacht, bei Menschen aus unteren Bevölkerungsschichten. Schließlich gibt es ja auch noch eine Welt außerhalb der Kitas und die muss ja auch bezahlt werden.
menschliches.wesen88
2006-11-13 05:09:47 UTC
fände ich gut, aber die spd ist für mich unwählbar.
außerdem wäre etwas andres besser: kita kostet geld, und wer es sich WIRKLICH nicht leisten kann, soll einen antrag ausfüllen, dann wirds kostenlos. so einfach ist das. ist doch viel besser...
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